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dinsdag 18 juli 2017

Durch die Abschaffung des Senats und durch die Kürzung der Anzahl Abgeordneten in der Kammer und im flämischen Regionalparlament würden Einsparungen in Höhe von rund 30 Millionen pro Jahr erzielt. Das hat der Ökonom und Politiker Lode Vereeck im Auftrag der flämischen Tageszeitung „Het Belang van Limburg“ ermittelt. Als Grundlage seiner Berechnung dient die Annahme, dass der Senat komplett abgeschafft wird, während die Zahl der Kammerabgeordneten auf 100 (heute 150) und der Abgeordneten im flämischen Regionalparlament auf 80 (heute 124) verkleinert würde. Vereeck ist seit 2014 Senator für die flämischen Liberalen (Open VLD) und lehrt als Wirtschaftsprofessor an der Uni Hasselt.

Gegenüber der Zeitung weist Vereeck darauf hin, es sei kein Zufall, dass gerade die N-VA als größte Partei im Norden des Landes für eine politische Schlankheitskur plädiere. Denn das D’Hondt-Verfahren, das bei der Berechnung der Sitzverteilung angewendet wird, bevorteile die großen Parteien. Kleinere Formationen wie Groen oder Vlaams Belang dagegen würden bei einer Senkung der Abgeordnetenzahl womöglich nicht mehr im Parlament vertreten sein. Darüber hinaus würde die Macht der Parteien zunehmen, da die vorderen Listenplätze eine noch größere Rolle spielen würden. (sc)

Grenz Echo, pag. 2.

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